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Wünsche für die (eigene) Bestattung müssen unbedingt schriftlich festgehalten werden

  Von Th-Ruthemann 10. November 2021 10. November 2021 Erbschafts-Recht, Familienrecht, Uncategorized, Werkvertrags-Recht
Wünsche für die Bestattung müssen schriftlich festgehalten werden

Mit einer Bestattungsverfügung dokumentiert eine Person bindend, was nach ihrem Tod mit ihren sterblichen Überresten geschehen soll. Die Verfügung umfasst unter anderem die gewünschte Bestattungsart und den Ort der Beisetzung. Wenn keine Willenserklärung in Form… weiter lesen

Alterssicherung per Direktversicherung: Was zählt als pfändbares Arbeitseinkommen?

  Von Th-Ruthemann 4. November 2021 4. November 2021 Unterhalt, Urteil, Vertragsrecht
Was zählt als pfändbares Arbeitseinkommen?

Im Rahmen einer Scheidung war es zu einer Vereinbarung über die Aufteilung von Schulden aus einem laufenden Bauprozess gekommen. Aufgrund eines Versäumnisbeschlusses erwirkte der Kläger später einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss über das gegenwärtige und zukünftige Arbeitseinkommen… weiter lesen

Kündigung wegen Lärm: Vermieter muss die Ursache nicht im Detail benennen

  Von Th-Ruthemann 25. Oktober 2021 25. Oktober 2021 Immobilienrecht, Mietrecht
Kündigung oder Räumungsklage wg. Lärm muss dokumentiert werden.

Lärm und Lärm-Empfinden ist ja immer sehr persönlich – was die einen normal finden, macht andere schon „krank“. Besonders beim Musik hören trennen sich oft die Geister. Manchmal sind die Störungen denn auch tatsächlich so… weiter lesen

Keine Abmahnung nötig: Ordentliche Kündigung wegen erheblicher Verspätungen

  Von Th-Ruthemann 19. Oktober 2021 19. Oktober 2021 Arbeitsrecht
Ordentliche Kündigung wegen erheblicher Verspätungen

Zu spät zur Arbeit zu kommen, das passiert wohl jedem Arbeitnehmer einmal – die Umstände sind so unterschiedlich wie die betroffenen Personen. Und viele Arbeitgeber sehen das – besonders wegen vereinbarten Gleitzeit-Regelung – nicht als… weiter lesen

Scheidung: Gericht muss Vereinbarung über Kostenaufteilung berücksichtigen

  Von Th-Ruthemann 7. Oktober 2021 7. Oktober 2021 Familienrecht
Kostenteilung kann bei einer Scheidung vorab vereinbart werden!

Scheidungen sind heutzutage etwas Alltägliches geworden und gehören immer mehr zur Normalität in der deutschen Gesellschaft. Im Jahr 2020 betrug die Scheidungsrate von Ehen in Deutschland rund 38,5 Prozent. Auf drei Eheschließungen kam damit rechnerisch… weiter lesen

Online-Shops dürfen unterschiedliche Widerrufsbelehrungen bereitstellen

  Von Th-Ruthemann 30. September 2021 30. September 2021 Internet-Recht, Online-Recht, Online-Shops
Pflicht zu ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrungen

Ein Internetshop erfüllt seine Pflicht zur ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung auch dann, wenn der entsprechende Link zu zwei unterschiedlichen Widerrufsbelehrungen führen – und zwar einmal für den Kauf von Speditionswaren und zum zweiten für den Kauf paketfähiger Standardware. Das… weiter lesen

Beerdigungskosten aus Sterbegeldversicherung sind nicht abzugsfähig

  Von Th-Ruthemann 21. September 2021 21. September 2021 Erbschafts-Recht
Sterbegeldversicherung und Abtretung an Bestatter bedeuten Nichtabzugsfähigkeit bei ESt.

Bei einem Todesfall ist die Trauer meist groß. Dazu kommt noch, dass sich die Erben um jede Menge bürokratische Aufgaben kümmern müssen. Und Geld kostet es auch – denn natürlich ist die Beerdigung nicht umsonst.… weiter lesen

BGH: Influencer verstoßen nicht gegen Wettbewerbsrecht, wenn in eigener Sache Werbung gemacht wird

  Von Th-Ruthemann 13. September 2021 13. September 2021 Internet-Recht, Online-Recht
Influencer-Werbung in eigener Sache

Die Beklagten sind in diesem wie in weiteren Fällen Influencer:innen, die auf der Social-Media-Plattform Instagram auf ihren Profilen Bilder veröffentlichen, die sie zum Teil mit kurzen Begleittexten versehen. Einige haben auch sogenannte „Tap Tags“, die… weiter lesen

Eigenmächtiger Rückschnitt des Nachbarn zulässig: Selbst bei Gefahr für Standfestigkeit eines Baumes

  Von Th-Ruthemann 27. August 2021 27. August 2021 Allgemein, Urteil
Eigenmächtiger Rückschnitt eines Baums durch Nachbarn ist u.U. zulässig

Streitigkeiten unter direkten Nachbarn sind für alle Beteiligten stets sehr belastend. So ist es gut, wenn zumindest in einem Fall eine klare Rechtslage besteht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Juni 2021 entschieden, dass ein Grundstücksnachbar… weiter lesen

Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Unterschrift mit „i.A.“

  Von Th-Ruthemann 25. August 2021 25. August 2021 Mietrecht, Vertragsrecht
Ein Stellvertreter nur rechtlich einwandfrei eine Kündigung aussprechen, wenn dies offensichtlich ist.

Als Mieter oder Vermieter kommt man irgendwann in eine Situation, in der ein Mietverhältnis beendet werden soll. Der Gesetzgeber empfindet Wohnraum jedoch als besonders schutzwürdig und sieht deswegen spezielle formelle und materielle Vorgaben hinsichtlich der Beendigung… weiter lesen

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