Boer-Niessing
 
Zum Inhalt springen
  • Schwerpunkte
    • Vertragsrecht
    • Verkehrsrecht
    • Internet- und Wettbewerbsrecht
    • Allgemeines Recht
    • Erbrecht
    • Familienrecht
  • Blog
  • Über uns
  • Kontakt

Keine Eigentümer-„Geisterversammlungen“ während einer Virus-Pandemie!

  Von Th-Ruthemann 14. April 2021 14. April 2021 Immobilienrecht
Eigentümer-Versammlungen müssen auch in der Pandemie normal stattfinden.

Im April 2020 sollte während der Corona-Pandemie in den Büroräumen der Hausverwaltung eine Eigentümerversammlung (EV) stattfinden. Die Hausverwaltung wies in ihrer Einladung darauf hin, dass die Versammlung nur in Anwesenheit des Verwalters und maximal eines weiteren Eigentümers… weiter lesen

Darf ein Vermieter eine Wohnung einfach so besichtigen?

  Von Th-Ruthemann 22. März 2021 22. März 2021 Allgemein, Mietrecht
Das kann der Vermieter nicht: Ein Verstoß gegen die vertraglichen Pflichten des Mieters lägen nicht vor.

Will sich ein Vermieter einen Eindruck vom Zustand der Wohnung verschaffen, kann der Mieter unter Umständen durchaus den Zutritt verweigern. Eine daraufhin ausgesprochene Kündigung ist unwirksam, wie das Berliner Landgericht entschied. Der Vermieter wollte die… weiter lesen

Tagged   Vermieter, Zutritt

Schnelleres Fahren als Verkehr auf Ausfahrtstreifen begründet Mithaftung der Verkehrsteilnehmer

  Von Th-Ruthemann 17. März 2021 17. März 2021 Unfallrecht, Verkehrsrecht
Verkehrsteilnehmer dürfen auf Auffahrten nicht schneller als der normale Verkehr fahren

Die Situation ist fast alltägliche Realität: Fahren Verkehrsteilnehmer auf dem Ausfädelungstreifen einer Autobahn schneller als der Verkehr auf der durchgehenden Fahrbahn, so verstoßen sie gegen die StVO. Das kann dann im Fall eines Unfalls eine… weiter lesen

Schenkung kann nach Scheidung nicht einfach zurückgefordert werden

  Von Th-Ruthemann 10. März 2021 10. März 2021 Familienrecht
Die Schenkung einer Immobilie nach einer Scheidung rückgängig zu machen ist nicht so einfach.

Nicht selten kommt es vor, dass Eheleute von den Eltern des einen Ehegatten Geld erhalten, etwa zum Kauf oder zum Ausbau eines Hauses oder einer Eigentumswohnung. Wenn die Ehe später scheitert, fordern die Schwiegereltern oft… weiter lesen

Auto-Schlüssel bei der Autowerkstatt eingeworfen – ist das grobe Fahrlässigkeit?

  Von Th-Ruthemann 17. Februar 2021 17. Februar 2021 Versicherung
Kunden hinterlassen oft in einer Autowerkstatt oder Autohaus ihre Fahrzeugschlüssel in den Briefkästen.

Ein Versicherer ist bei einem Diebstahl im Fall eines grob fahrlässigen Verhalten berechtigt, seine Ersatz-Leistung in einem der Schwere des Verschuldens entsprechenden Verhältnis zu kürzen. Das war auch der Hintergrund zu einem eigentlich ziemlich alltäglichen… weiter lesen

Pflicht zum Anbringen einer Parkscheibe auf frei zugänglichem Privat-Parkplatz

  Von Th-Ruthemann 15. Februar 2021 15. Februar 2021 Vertragsrecht
Anbringen einer Parkscheibe auf frei zugänglichem Privat-Parkplatz ist Pflicht

Es ist heutzutage gang und gäbe, dass Privatparkplätze von Supermärkten, Fitness-Centern und anderen Geschäften frei zugängliche Parkplätze haben, bei denen mit großen Schildern darauf hingewiesen wird, dass Autofahrer eine Parkscheibe benutzen sollen. Damit wird das… weiter lesen

Muss in der Winterzeit ausgebrachtes Streugut umgehend wieder entfernt werden?

  Von Th-Ruthemann 9. Februar 2021 9. Februar 2021 Unfallrecht, Verkehrsrecht
Streupflichtige müssen nicht nach jeder Verwendung des Streugut dieses gleich beseitigen.

In der kalten Jahreszeit gilt es für Grundstückseigentümer wie für die Kommunen zu überprüfen, ob der Reinigungs-, Streu- und Räumdienst auf Grundstücken sowie den öffentlichen Verkehrswegen ausreichend organisiert ist. Ist eine Streupflicht gegeben, so richten… weiter lesen

Zwei geschäftliche Vorgänge mit nur einem Bestell-Button abzuschließen ist unzulässig

  Von Th-Ruthemann 22. Januar 2021 22. Januar 2021 Online-Recht, Online-Shops
Mit einem Bestell-Button können nicht mehrere Geschäftsvorgänge abgeschlossen werden

Online-Händler müssen Käufer klar und verständlich darüber informieren, was mit dem Eingehen des Kaufvertrags konkret verbunden ist. Das bedeutet auch in aller Konsequenz, dass man nicht mehrere Vorgänge miteinander vermischen darf. Muss ein Verbraucher bei… weiter lesen

Google muss aktiv und kurzfristig auf Negativ-Bewertungen reagieren

  Von Th-Ruthemann 18. Januar 2021 18. Januar 2021 Internet-Recht, Online-Recht
Im Rahmen eines gerichtlichen Eilverfahrens wurde Google im konkreten Fall zur Löschung von Negativ-Bewertungen aufgefordert.

In der Vergangenheit wurden Löschungsanträge wegen ungerechtfertigter Negativ-Bewertungen von Google oft nur schleppend bearbeitet. Dies hat auch das Landgericht Köln so gesehen und im August 2020 eine einstweilige Verfügung gegen Google erlassen, weil der amerikanische… weiter lesen

Vorsicht Steuerhinterziehung! Airbnb-Einnahmen müssen vollständig versteuert werden

  Von Th-Ruthemann 15. Januar 2021 18. Januar 2021 Mietrecht
Privatleute, die bei Airbnb als Vermieter auftreten + Wohnraum zur Verfügung stellen, müssen alle Einnahmen daraus versteuern.

Privatleute, die bei Airbnb als Vermieter auftreten und Wohnraum zur Verfügung stellen, müssen alle Einnahmen daraus versteuern. Das gilt auch dann, wenn die Vermietung nur kurzfristig erfolgt. Liegen die Einkünfte unter der Bagatellgrenze von 520… weiter lesen

123›»
  • Kontakt

    • Kanzlei Boer-Nießing
    • Telefon: 05130 37 86 12
    • Fax: 05130 37 86 43
    • Email: info@boer-niessing.de
    • Datenschutzhinweis
    • Impressum
Präsentiert von Parabola & WordPress.
Xing Mail