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Rechtliche Aspekte der Grabpflege im Erbrecht

  Von Th-Ruthemann 21. Oktober 2024 21. Oktober 2024 Erbschafts-Recht
Das Thema Grabpflege im Erbrecht zeigt einmal mehr, wie wichtig eine klare und durchdachte Regelung des letzten Willens ist.

Ein Urteil des Amtsgerichts München vom Oktober 2023 beleuchtet die komplexen rechtlichen Aspekte der Grabpflege im Kontext des Erbrechts. Der Fall drehte sich um eine testamentarische Verfügung, bei der eine Erblasserin ihrer Nichte ein Vermächtnis… weiter lesen

Zuweisung eines Familienhund nach Trennung: Tierwohl im Vordergrund

  Von Th-Ruthemann 11. Oktober 2024 11. Oktober 2024 Allgemein, Familienrecht, Urteil
Gerichtsentscheidung zur Zuweisung eines Familienhund nach Trennung.

Die Entscheidung des Amtsgerichts Marburg vom November 2023 wirft ein Schlaglicht auf einen oft übersehenen Aspekt von Trennungen – das Schicksal gemeinsamer Haustiere. Das Gericht stellte klar, dass bei solchen Entscheidungen wie bei der Zuweisung… weiter lesen

Anspruch auf Schmerzensgeld für Polizisten nach Übergriffen im Dienst

  Von Th-Ruthemann 25. September 2024 25. September 2024 Uncategorized, Urteil
Polizisten können Schmerzensgeld für Verletzungen im Einsatz bekommen und diese bei den Verletzern einklagen.

Bei Verletzungen im Dienst haben Polizeibeamte die Möglichkeit, zivilrechtlich gegen den Verursacher vorzugehen und Schmerzensgeld einzufordern. Dies verdeutlicht ein Urteil des Landgerichts Lübeck vom November 2023. Der Fall betraf einen Polizisten, der bei einem Einsatz… weiter lesen

Risiken beim Kolonnenspringen: Urteil verdeutlicht Haftungsfragen

  Von Th-Ruthemann 16. September 2024 16. September 2024 Urteil, Verkehrsrecht
Gefahren des Kolonnenspringen und die Verantwortung des Überholenden, die Verkehrslage richtig einzuschätzen

Ein Urteil des Landgerichts Ellwangen vom März 2024 zeigt die Risiken des sogenannten Kolonnenspringen, insbesondere bei hohen Geschwindigkeiten und auf engen Straßen. Das Urteil stellt klar, dass beim Überholen in einer solchen Situation besondere Vorsicht… weiter lesen

Kein Anscheinsbeweis: Zugang einfacher E-Mails – Gericht fordert konkrete Nachweise

  Von Th-Ruthemann 9. September 2024 9. September 2024 Allgemein, Internet-Recht, Online-Recht
Auch bei alltäglichen Dingen wie ein E-Mail-Zugang kann nicht einfach von einem Anscheinsbeweis ausgegangen werden.

Für den Zugang einer einfachen E-Mail besteht kein Anscheinsbeweis. Dies bedeutet, dass allein das Absenden einer E-Mail und der fehlende Erhalt einer Unzustellbarkeitsnachricht keine ausreichenden Indizien für den erfolgreichen Zugang darstellen. Dies entschied das Oberlandesgericht… weiter lesen

Bundesgerichtshof bestätigt: Mietüberzahlungen fallen an Sozialleistungsträger

  Von Th-Ruthemann 26. August 2024 26. August 2024 Sozialrecht, Urteil
BGH-Urteil: Gesetzlicher Anspruchsübergang auf Sozialleistungsträger bei Mietüberzahlungen.

In einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Juni 2024 wurde der gesetzliche Anspruchsübergang auf Sozialleistungsträger bei Mietüberzahlungen (im Zusammenhang mit dem Bezug von Sozialleistungen) bestätigt. Hintergrund des Verfahrens war ein Fall, in dem ein Mieter,… weiter lesen

Sicherstellung eines Fahrzeugs wegen wiederholter Verkehrsverstöße bestätigt

  Von Th-Ruthemann 20. August 2024 20. August 2024 Urteil, Verkehrsrecht
Wiederholte Verstöße erlauben Sicherstellung eines Fahrzeugs!

Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat in einem Eilverfahren vom April 2024 die Sicherstellung eines Fahrzeugs für rechtmäßig erklärt, nachdem der Sohn des Fahrzeughalters wiederholt schwere Verkehrsverstöße begangen hatte. Der Fall drehte sich um… weiter lesen

Teilzeit-Rentner: Beiträge des Arbeitgebers ohne Wirkung auf Rente

  Von Th-Ruthemann 12. August 2024 12. August 2024 Sozialrecht, Urteil
Teilzeit-Rentner können nicht auf Erhöhung ihres Rentenbezugs pochen!

Rentner, die weiterhin berufstätig sind, genießen in der Regel Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung. Diese Regelung bedeutet, dass weder der Rentner selbst noch sein Arbeitgeber Beiträge zur Rentenversicherung leisten müssen. Dennoch entscheiden sich manche Arbeitgeber… weiter lesen

Polizeiliche Vorladung: Rechte und Pflichten von Beschuldigten und Zeugen

  Von Th-Ruthemann 29. Juli 2024 29. Juli 2024 Allgemein, Uncategorized
Rechte und Pflichten bei polizeilicher Vorladung kennen und verstehen.

Eine polizeiliche Vorladung kann sowohl bei Beschuldigten als auch bei Zeugen einer Straftat Unsicherheit und Besorgnis hervorrufen. Oftmals ist der Inhalt der Vorladung unklar, und viele Betroffene wissen nicht, wie sie sich verhalten sollen. Es… weiter lesen

Reise-Stornierung: Gericht weist Rückerstattungsanspruch ab

  Von Th-Ruthemann 22. Juli 2024 22. Juli 2024 Urteil, Verbraucher-Recht, Vertragsrecht
Rückerstattungsanspruch bei Stornierung.

Im Streit um einen Rückerstattungsanspruch aus einem Reisevertrag hat das Amtsgericht München in einemUrteil vom April 2024 gegen den Kläger entschieden, der 3.949 Euro zurückgefordert hatte. Der Kläger hatte eine neuntägige Reise nach Faro (Portugal) für… weiter lesen

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