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Glatteis und Arbeitsweg: Was Arbeitnehmer wissen müssen

  Von Tom 11. Dezember 2023 11. Dezember 2023 Arbeitsrecht
Fahrt zur Arbeit: Ist es bei Glatteis für Arbeitnehmer deutlich, was ihre Optionen sind?

In der kalten Jahreszeit stellt sich für viele Arbeitnehmer die Frage, ob sie bei schwierigen Witterungsbedingungen zur Arbeit erscheinen müssen oder ob sie alternativ im Homeoffice arbeiten dürfen. Ist es also bei Glatteis für Arbeitnehmer… weiter lesen

Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen: Überblick über das BGH-Urteil

  Von Tom 27. November 2023 27. November 2023 Urteil, Verkehrsrecht
Zurücksetzen in Einbahnstraßen!

Ein Bundesgerichtshof-Urteil zum Thema Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen bietet eine deutliche Klarstellung zu einer Fragestellung, die in der alltäglichen Verkehrsrealität eine permanente Rolle spielt. Die Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) vom Oktober 2023, die sich auf das… weiter lesen

Kurzfristiges Abstellen von Gegenständen im Hausflur rechtfertigt keine Kündigung

  Von Tom 15. November 2023 27. November 2023 Mietrecht, Urteil
Abstellen von Gegenständen im Hausflur rechtfertigt keine Kündigung.

In der Rechtspraxis ergeben sich häufig Situationen, die sowohl für Mieter als auch Vermieter durchaus sehr unterschiedlich bewertet werden. Ein solcher Fall wurde kürzlich vom Amtsgericht Berlin-Neukölln behandelt, bei dem es um die Frage ging,… weiter lesen

Hafterhaltung: Verantwortung der E-Scooter-Vermieter

  Von Tom 9. November 2023 9. November 2023 Allgemein, Urteil, Verkehrsrecht, Vertragsrecht
Beschluss des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten vom September 2023 beleuchtet die Hafterhaltung, die Vermieter von E-Scootern betrifft

Im urbanen Mobilitätssektor stellen E-Scooter eine bei jungen Leuten höchst beliebte Transportalternative dar, die jedoch auch rechtliche Fragestellungen aufwirft. Ein Beschluss des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten vom September 2023 beleuchtet die Hafterhaltung, die Vermieter von E-Scootern betrifft.… weiter lesen

Bundesarbeitsgericht: Datenschutz und Videoüberwachung im Kündigungsschutzprozess kein Widerspruch

  Von Tom 27. Oktober 2023 27. November 2023 Arbeitsrecht, Urteil
Verwertbarkeit von Videoüberwachung in Kündigungsschutzprozessen.

Das Bundesarbeitsgericht hat im Juni 2023 in einem Fall geurteilt, der viele Arbeitsverhältnisse betrifft: Die Verwertung von Videoaufnahmen in Kündigungsschutzprozessen. Konkret ging es um einen Arbeitnehmer, der zuletzt als Teamsprecher in einer Gießerei tätig war.… weiter lesen

BAG: Rückerstattung einer Vermittlungsprovision an den Arbeitgeber ist unzulässig

  Von Tom 24. Oktober 2023 24. Oktober 2023 Arbeitsrecht, Urteil
Erstattung einer Vermittlungsprovision durch den Arbeitnehmer an den Arbeitgeber ist unzulässig!

Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem Urteil vom Juni 2023 eine wichtige Entscheidung getroffen, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen betrifft. Im Mittelpunkt stand eine arbeitsvertragliche Regelung, die die Erstattung einer Vermittlungsprovision durch den Arbeitnehmer an den… weiter lesen

Einheit von Mietverträgen bei Wohnung und Garage

  Von Tom 11. Oktober 2023 11. Oktober 2023 Mietrecht
Mietrecht-Urteil: Einheit von Wohnung und Garage sind anzunehmen.

In einem Fall vom Mai 2023 stand die Frage im Raum, ob Mietverträge für eine Wohnung und eine Garage, die sich auf demselben Grundstück befinden, als separate Einheiten betrachtet werden können, auch wenn sie zeitgleich… weiter lesen

Keine Gebühren für freiwillige Feuerwehrhilfe bei Reifenpanne

  Von Tom 28. September 2023 28. September 2023 Verbraucher-Recht, Verkehrsrecht
Feuerwehrhilfe bei einer Reifenpanne – sind dann Gebühren zu zahlen?

Ein kürzlich ergangener Beschluss des Verwaltungsgerichts Gießen vom Mai 2023 hat die grundsätzliche Bedingungen für Feuerwehrhilfe sehr deutlich geklärt. Es ging konkret um die Frage, ob die Stadt Kirtorf berechtigt war, Gebühren für die Hilfeleistung… weiter lesen

Hundespielplatz in Wohngebiet: Verwaltungsgericht Berlin sieht Lärmgrenze eingehalten

  Von Tom 20. September 2023 20. September 2023 Allgemein, Urteil
Lärmgrenze auf Hundespielplatz - was ist erlaubt?

In einem Berliner Wohngebiet sorgte ein Hundespielplatz für Unruhe. Eine Anwohnerin des Fennpfuhlparks, in dem das Bezirksamt Lichtenberg den umzäunten Spielplatz eingerichtet hatte, empfand die Lärmbelästigung durch das Hundegebell als unzumutbar. Sie beklagte, dass der… weiter lesen

Sportplatznutzung: Baugenehmigung verletzt keine schützenden Nachbarrechte

  Von Tom 11. September 2023 11. September 2023 Baurecht, Urteil
Lärm- und Lichtimmissionen durch Sportplatznutzung

Bei einem Rechtsstreit im Landkreis Ahrweiler stand die sich verändernde Nutzung eines Sportplatzes im Mittelpunkt. Grundstückseigentümer hatten gegen eine Genehmigung zur Nutzung des Sportplatzgeländes mit Trainingsbeleuchtung sowie zur Errichtung eines benachbarten Ballfangzaunes und einer Einfriedung… weiter lesen

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