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Geschäftliche Auswirkungen von Beleidigungen in Social-Media

  Von Th-Ruthemann 27. Dezember 2023 19. Dezember 2023 Internet-Recht, Online-Recht, Urteil
Aktivitäten in Social-Media nicht ohne Konsequenzen für bestehende Vertragsverhältnisse!

In der rechtlichen Praxis zeigt sich immer deutlicher, dass Aktivitäten in Social-Media nicht ohne Konsequenzen für bestehende Vertragsverhältnisse bleiben. Ein besonders illustratives Beispiel hierfür liefert ein jüngster Fall, in dem das Landgericht Frankenthal im die… weiter lesen

Entzug der Fahrerlaubnis: Neue Maßstäbe bei der Bewertung von Schäden nach Unfallflucht

  Von Th-Ruthemann 20. Dezember 2023 19. Dezember 2023 Unfallrecht, Urteil, Verkehrsrecht
Bewertung von Schäden nach Unfallflucht.

Unfallflucht, ein Verhalten, das oftmals schwerwiegende rechtliche Konsequenzen nach sich zieht, wird in der Rechtspraxis kontinuierlich diskutiert und neu bewertet. Insbesondere die Frage, wann ein Schaden als „bedeutend“ einzustufen ist und somit den Entzug der… weiter lesen

Glatteis und Arbeitsweg: Was Arbeitnehmer wissen müssen

  Von Th-Ruthemann 11. Dezember 2023 11. Dezember 2023 Arbeitsrecht
Fahrt zur Arbeit: Ist es bei Glatteis für Arbeitnehmer deutlich, was ihre Optionen sind?

In der kalten Jahreszeit stellt sich für viele Arbeitnehmer die Frage, ob sie bei schwierigen Witterungsbedingungen zur Arbeit erscheinen müssen oder ob sie alternativ im Homeoffice arbeiten dürfen. Ist es also bei Glatteis für Arbeitnehmer… weiter lesen

Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen: Überblick über das BGH-Urteil

  Von Th-Ruthemann 27. November 2023 27. November 2023 Urteil, Verkehrsrecht
Zurücksetzen in Einbahnstraßen!

Ein Bundesgerichtshof-Urteil zum Thema Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen bietet eine deutliche Klarstellung zu einer Fragestellung, die in der alltäglichen Verkehrsrealität eine permanente Rolle spielt. Die Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) vom Oktober 2023, die sich auf das… weiter lesen

Kurzfristiges Abstellen von Gegenständen im Hausflur rechtfertigt keine Kündigung

  Von Th-Ruthemann 15. November 2023 27. November 2023 Mietrecht, Urteil
Abstellen von Gegenständen im Hausflur rechtfertigt keine Kündigung.

In der Rechtspraxis ergeben sich häufig Situationen, die sowohl für Mieter als auch Vermieter durchaus sehr unterschiedlich bewertet werden. Ein solcher Fall wurde kürzlich vom Amtsgericht Berlin-Neukölln behandelt, bei dem es um die Frage ging,… weiter lesen

Hafterhaltung: Verantwortung der E-Scooter-Vermieter

  Von Th-Ruthemann 9. November 2023 9. November 2023 Allgemein, Urteil, Verkehrsrecht, Vertragsrecht
Beschluss des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten vom September 2023 beleuchtet die Hafterhaltung, die Vermieter von E-Scootern betrifft

Im urbanen Mobilitätssektor stellen E-Scooter eine bei jungen Leuten höchst beliebte Transportalternative dar, die jedoch auch rechtliche Fragestellungen aufwirft. Ein Beschluss des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten vom September 2023 beleuchtet die Hafterhaltung, die Vermieter von E-Scootern betrifft.… weiter lesen

Bundesarbeitsgericht: Datenschutz und Videoüberwachung im Kündigungsschutzprozess kein Widerspruch

  Von Th-Ruthemann 27. Oktober 2023 27. November 2023 Arbeitsrecht, Urteil
Verwertbarkeit von Videoüberwachung in Kündigungsschutzprozessen.

Das Bundesarbeitsgericht hat im Juni 2023 in einem Fall geurteilt, der viele Arbeitsverhältnisse betrifft: Die Verwertung von Videoaufnahmen in Kündigungsschutzprozessen. Konkret ging es um einen Arbeitnehmer, der zuletzt als Teamsprecher in einer Gießerei tätig war.… weiter lesen

BAG: Rückerstattung einer Vermittlungsprovision an den Arbeitgeber ist unzulässig

  Von Th-Ruthemann 24. Oktober 2023 24. Oktober 2023 Arbeitsrecht, Urteil
Erstattung einer Vermittlungsprovision durch den Arbeitnehmer an den Arbeitgeber ist unzulässig!

Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem Urteil vom Juni 2023 eine wichtige Entscheidung getroffen, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen betrifft. Im Mittelpunkt stand eine arbeitsvertragliche Regelung, die die Erstattung einer Vermittlungsprovision durch den Arbeitnehmer an den… weiter lesen

Einheit von Mietverträgen bei Wohnung und Garage

  Von Th-Ruthemann 11. Oktober 2023 11. Oktober 2023 Mietrecht
Mietrecht-Urteil: Einheit von Wohnung und Garage sind anzunehmen.

In einem Fall vom Mai 2023 stand die Frage im Raum, ob Mietverträge für eine Wohnung und eine Garage, die sich auf demselben Grundstück befinden, als separate Einheiten betrachtet werden können, auch wenn sie zeitgleich… weiter lesen

Keine Gebühren für freiwillige Feuerwehrhilfe bei Reifenpanne

  Von Th-Ruthemann 28. September 2023 28. September 2023 Verbraucher-Recht, Verkehrsrecht
Feuerwehrhilfe bei einer Reifenpanne – sind dann Gebühren zu zahlen?

Ein kürzlich ergangener Beschluss des Verwaltungsgerichts Gießen vom Mai 2023 hat die grundsätzliche Bedingungen für Feuerwehrhilfe sehr deutlich geklärt. Es ging konkret um die Frage, ob die Stadt Kirtorf berechtigt war, Gebühren für die Hilfeleistung… weiter lesen

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