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Altersteilzeit: Gibt es Urlaubsansprüche auch in der Freistellungsphase?

  Von Th-Ruthemann 10. Dezember 2019 10. Dezember 2019 Arbeitsrecht
Urlaubsansprüche in der Freistellung nicht einklagbar!

Schon deutlich vor dem Erreichen des staatlich festgelegten Rentenalters schon aus dem Erwerbsleben auszusteigen, ist für viele Arbeitnehmer ein gerne gehegter Gedanke. Allerdings scheitert die Realisierung oftmals an dem Umstand, dass die Zeit bis zum… weiter lesen

Ab Januar 2020 soll „Eltern-Unterhalt“ für pflegebedürftige Eltern möglich sein

  Von Th-Ruthemann 25. November 2019 25. November 2019 Familienrecht
Der Eltern-Unterhalt soll erwachsene Kinder, deren Eltern im Heim gepflegt werden, besser stellen.

Das „Angehörigen-Entlastungsgesetz“ soll erwachsene Kinder, deren Eltern im Heim gepflegt werden, besser stellen. Es ist ja auch kein Geheimnis mehr, dass die Kosten für Aufenthalte in Heimen und die Pflege permanent steigen. Gehälter der Angestellten… weiter lesen

Urheber benennen – Verwendung von Fotos und was es für alle Internetnutzer bedeutet

  Von Th-Ruthemann 19. November 2019 21. Februar 2020 Internet-Recht, Online-Recht, Online-Shops
Fotos haben immer Urheber

Die Situation ist eigentlich mehr als eindeutig. Nichts ist umsonst, nichts geht einfach so – eigentlich ein Gemeinplatz. Und doch ignorieren Nutzer in Social-Media, auf Webseiten und in Foren permanent die klaren Rechte von Urhebern.… weiter lesen

BGH beerdigt den fiktiven Schadensersatz für das Werkvertragsrecht. Demnächst für alle Bereiche?

  Von Th-Ruthemann 12. November 2019 16. November 2019 Versicherung, Werkvertrags-Recht
die Masche mit dem fiktiven Schadensersatz

Versicherungsbetrügereien soll der Boden entzogen werden. Das entspricht ganz und gar dem Frust von Richtern darüber, dass die derzeitigen Regeln für kriminelle Machenschaften ausgenutzt werden.  Und speziell im Bereich Auto- / KFZ-Versicherung ist die Masche… weiter lesen

Schlusserbe für den Fall des gleichzeitigen Ablebens benannt – doch was bedeutet „gleichzeitig“?

  Von Th-Ruthemann 24. Oktober 2019 24. Oktober 2019 Erbschafts-Recht
Ein im Testament aber nicht einmal angedeuteter Wille des oder der Erblasser, so der BGH, könne daher auch nicht beachtet werden.

Man möchte in seinem letzten Willen ja oft erreichen, dass die Verwandten oder Verwalter eines Nachlasses es nicht allzu schwer haben mit der Umsetzung des Erbes. Daher scheint es so nahe zu liegen einen Schlusserbe… weiter lesen

Ein Vermieter kann auch bei streitigen Forderungen auf die Mietkaution zugreifen

  Von Th-Ruthemann 16. Oktober 2019 16. Oktober 2019 Mietrecht
Die Abrechnung der Mietkaution kann so gestaltet sein, dass sämtliche (auch strittige) Forderungen der Kautionsrückzahlung gegenüberstellt werden.

Zunächst schien alles normal zwischen Mieter und Vermieter abzulaufen: Die Mieter einer Wohnung leisteten zu Beginn des Mietverhältnisses im Jahr 2005 eine Mietkaution von fast 1.700 Euro. Doch neun Jahre später sah es dann schon… weiter lesen

EuGH-Urteil: Cookie-Banner dürfen keine Voreinstellungen haben!

  Von Th-Ruthemann 11. Oktober 2019 16. Oktober 2019 Internet-Recht, Online-Recht
Cookie-Banner dürfen keine Voreinstellung (default) haben – so der EuGH.

Die allseits bekannten und präsenten Cookie-Banner kennt man ja nun spätestens seit DSGVO-Zeiten auf fast 100% der deutschen Webseiten. Manche Menschen empfinden sie gar als störend, da die Geschwindigkeit mit der man als Surfer uneingeschränkten… weiter lesen

Erbin schlägt die Erbschaft aus – Anfechtung der Ausschlagung wegen Motiv-Irrtum jedoch nicht möglich!

  Von Th-Ruthemann 7. Oktober 2019 16. Oktober 2019 Erbschafts-Recht
Nur wegen Nicht-Kenntnis kann man eine Ausschlagung eines Erbes nicht widerrufen

Da zeigt es sich wieder einmal: Immer alles erst genau prüfen oder prüfen lassen und dann erst entscheiden. So auch im vorliegenden Fall: Die Schwester der Verstorbenen hält den Nachlass für überschuldet und schlägt daher… weiter lesen

Online-Angebote für nicht verfügbare Artikel: Was man rechtlich beachten muss

  Von Th-Ruthemann 1. Oktober 2019 9. Oktober 2019 Online-Recht, Online-Shops
Lieferzeiten auch bei nicht verfügbaren Artikel sind Pflicht

Irgendwie ist das schon jedem einmal passiert: Man möchte einen Artikel online bestellen und er ist einfach nicht lieferbar. Dann findet man als Hinweis statt der erwarteten 3 bis 4 Tage ein „Artikel zur Zeit… weiter lesen

Sind Google-Fonts eigentlich DSGVO-konform?

  Von Th-Ruthemann 24. September 2019 9. Oktober 2019 Internet-Recht
Google-Fonts sind bei der Erstellung einer Webseite nicht unbedingt DSGVO-konform

Wirklich? Datenschutz und Google-Fonts – wie sind da die Zusammenhänge werden sich viele Nutzer fragen? Nun, die Einbindung der Schriftarten auf der Webseite ist meist in nur wenigen Schritten erledigt, doch genau dort liegt die… weiter lesen

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