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Google muss aktiv und kurzfristig auf Negativ-Bewertungen reagieren

  Von Tom 18. Januar 2021 18. Januar 2021 Internet-Recht, Online-Recht
Im Rahmen eines gerichtlichen Eilverfahrens wurde Google im konkreten Fall zur Löschung von Negativ-Bewertungen aufgefordert.

In der Vergangenheit wurden Löschungsanträge wegen ungerechtfertigter Negativ-Bewertungen von Google oft nur schleppend bearbeitet. Dies hat auch das Landgericht Köln so gesehen und im August 2020 eine einstweilige Verfügung gegen Google erlassen, weil der amerikanische… weiter lesen

Vorsicht Steuerhinterziehung! Airbnb-Einnahmen müssen vollständig versteuert werden

  Von Tom 15. Januar 2021 18. Januar 2021 Mietrecht
Privatleute, die bei Airbnb als Vermieter auftreten + Wohnraum zur Verfügung stellen, müssen alle Einnahmen daraus versteuern.

Privatleute, die bei Airbnb als Vermieter auftreten und Wohnraum zur Verfügung stellen, müssen alle Einnahmen daraus versteuern. Das gilt auch dann, wenn die Vermietung nur kurzfristig erfolgt. Liegen die Einkünfte unter der Bagatellgrenze von 520… weiter lesen

Muss eine Änderung oder Streichung in einem Testament stets mit Unterschrift versehen sein?

  Von Tom 28. Dezember 2020 28. Dezember 2020 Erbschafts-Recht
Streichung in einem Testament können auch ohne Unterschrift gelten.

Ein Erblasser kann ein Testament zu jedem Zeitpunkt eigenhändig ergänzen, auch nur durch eine einfache Streichung. Zwar müssten Zusätze oder Nachträge unterschrieben sein, bloße Streichungen hingegen nicht, da sie sich auf den Widerruf beschränken. Mit… weiter lesen

Mikrojobs: Ein Crowdworker ist im Einzelfall durchaus als Arbeitnehmer zu sehen

  Von Tom 23. Dezember 2020 23. Dezember 2020 Arbeitsrecht
Mikrojobs können auch reguläre Arbeitsverhältnisse darstellen!

Für ein klares Arbeitsverhältnis spricht es, wenn ein Auftraggeber die Zusammenarbeit über die von ihm betriebene Online-Plattform so steuert, dass ein Auftragnehmer infolge dessen seine Tätigkeit nach Ort, Zeit und Inhalt nicht frei gestalten kann.… weiter lesen

Durchsetzbarkeit einer Forderung aus einer Betriebskostenabrechnung: Wer muss was beachten?

  Von Tom 17. Dezember 2020 17. Dezember 2020 Mietrecht
Einsicht in die Betriebskostenabrechnung ist nur begrenzt Bringschuld des Vermieters.

Einer der häufigsten Streitpunkte zwischen Mieter und Vermieter ist die jährliche Betriebskostenabrechnung. Grundsätzlich gilt: Wenn Vermieter die Belegeinsicht verweigern, können Mieter ein sogenanntes Zurückbehaltungsrecht an dem Ergebnis geltend machen. Diese müssen also erst zahlen, wenn sie… weiter lesen

Covid-19 / Corona: Ist bei Zahlungsschwierigkeiten eine Mietminderung oder Kündigung möglich?

  Von Tom 15. Dezember 2020 15. Dezember 2020 Corona, Covid-19, Mietrecht
Mietminderung in Pandemie-Zeiten möglich?

In den Zeiten der Pandemie ist es für viele Menschen oft auch finanziell schwierig. Kurzarbeit oder gar große Umsatzeinbrüche bei Selbstständigen und Freiberuflern können zu echten Problemen führen. Gerade die eigene Wohnung ist jedoch wichtig,… weiter lesen

Testamentsänderung auf einer Kopie gilt nur bei eigenhändiger Unterschrift

  Von Tom 27. November 2020 27. November 2020 Erbschafts-Recht
Die Fotokopie eines Testaments muss eigenhändig geändert und unterschrieben werden.

Muss für eine Wirksamkeit einer Testamentsänderung in jedem Fall das Original herhalten? Tatsächlich geht es auch mit Hilfe einer Kopie – nur sind dabei ein paar Formalien zu beachten, die das Ganze dann rechtsgültig werden… weiter lesen

Auf Umschlag angebrachte Aufkleber stellen kein wirksames Testament dar

  Von Tom 19. November 2020 19. November 2020 Erbschafts-Recht
Die Form eines Testament durch zwei Aufkleber begründete Zweifel an dem letzten „Willen“.

Nachdem ein Erblasser verstarb, beantragte eine sehr gute Freundin von ihm einen Erbschein, der sie als Alleinerbin ausweisen sollte. Ihren Antrag begründete sie damit, dass der Erblasser durch zwei auf einem Fotoumschlag angebrachte Aufkleber ein… weiter lesen

EuGH und BGH haben entschieden: Aktive Einwilligung zur Nutzung von Cookies muss gewährleistet sein

  Von Tom 12. November 2020 12. November 2020 Online-Recht
Beim ersten Besuch werden wir aufgefordert auszusuchen, welche Art Cookies wir zulassen, beziehungsweise sogar komplett ablehnen

Wir haben jetzt alle mehr zu tun, wenn wir Webseiten besuchen. Zumindest beim ersten Besuch werden wir aufgefordert auszusuchen, welche Art Cookies wir zulassen, beziehungsweise sogar komplett ablehnen. Ja, auch das muss möglich sein. Vorausgefüllte… weiter lesen

Neue Standards in Planung: Der Mietspiegel wird reformiert

  Von Tom 5. November 2020 5. November 2020 Immobilienrecht, Mietrecht
Mietspiegel sind eine Referenz, um die ortsüblichen Vergleichsmieten zu ermitteln

Mietspiegel sind eine Referenz, um die ortsüblichen Vergleichsmieten zu ermitteln. Mit ihnen werden unter anderem Erhöhungen von Mieten bei Neuverträgen begründet – auch im Bereich der Mietpreisbremse. Sie werden alle zwei Jahre im Rahmen von… weiter lesen

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